BA will offenbar weniger Ich-AGs fördern

Für Arbeitslose soll es nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ im kommenden Jahr erheblich schwieriger werden, sich mit einem Zuschuss der Arbeitsagentur selbstständig zu machen. Das Blatt beruft sich dabei auf „informierte Kreise des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit (BA)“.

Demnach sollen der Existenzgründungszuschuss für die Ich-AG und das sechsmonatige Überbrückungsgeld ab 2005 nicht länger als Pflichtleistung, sondern nach Ermessen ausgezahlt werden. Darauf habe sich der BA- Verwaltungsrat bei seiner Sitzung am vergangenen Freitag geeinigt. Das letzte Wort habe aber die Bundesregierung.

Hintergrund der Forderungen des Verwaltungsrates sei die überraschend hohe Zahl an Existenzgründungszuschüssen. Derzeit gibt es rund 160.000 Ich-AGs. Bereits im Juni 2004 mussten die eingeplanten Haushaltsmittel um 250 Millionen auf insgesamt 850 Millionen Euro aufgestockt werden. Jetzt musste die BA erneut 230 Millionen Euro zusätzlich bewilligen. BA-Verwaltungsrat Hans-Jürgen Aberle sagte dem Blatt: „Diese Ausgaben belasten den Haushalt erheblich. Es kann nicht angehen, dass der Verwaltungsrat in regelmäßigen Abständen zu Nachbewilligungen vergewaltigt wird.“

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